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Apple erhält ein Patent für ein Rechteck mit abgerundete Ecken

Das US-Patent- und Markenamt hat Apple am Dienstag ein neues Design-Patent zugesprochen. Dabei handelt es sich um ein Patent, mit dem sich Apple tatsächlich die Form eines Rechtecks mit abgerundeten Ecken schützen ließ. Unklar ist, ob das Patent bei zukünftigen Rechtsstreitigkeiten standhalten kann, da es sehr allgemein gehalten ist.

Bisher hatte Apple lediglich ein Design-Patent, das sich nur auf das iPad und dessen Bedienelemente beschränkte. Zudem hatte sich Apple im Jahr 2004 die Design-Elemente eines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Damit erwirkte Apple in hierzulande einige Verkaufsverbote von diversen Samsung-Tablets, da diese dem iPad zu ähnlich sahen.

Das neue Patent “D627,777” beschreibt allerdings nur die äußere Form eines tragbaren Gerätes, ohne Bedienelemente oder Anschlüsse. Somit haben die US-Patentwächter, dem Computerhersteller aus Cupertino, tatsächlich ein Patent auf ein Rechteck mit abgerundeten Ecken zugesprochen.

Das neue Design-Patent "D627,777" von Apple

Wie bereits erwähnt bleibt es abzuwarten, ob dieses Patent für Apple, bei zukünftigen gerichtlichen Auseinandersetzungen, einen Nutzen haben wird, da es sehr allgemein formuliert ist.

Quelle: Ars Technica

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Gründer von PC-Pedia.de - Ich schreibe über alles, was mich in der Welt der Technik interessiert. Natürlich dürfen hier auch Games nicht fehlen. ;) Meine letzten Testberichte: Nokia Lumia 720 Unboxing & Hands-on (Video) & LG 23ET83 – 23 Zoll Full HD Touch-Monitor im Test
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